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Gibt es noch Hoffnung ? Eine Beleuchtung unserer derzeitigen Lage von Peter Schuster
Wenn wir uns heute in den Medien über unsere wirtschaftliche Lage informieren, werden wir von unseren Gefühlen hin und her gerissen. Zum einen können wir eine Entwicklung erahnen, die uns eine düstere Zukunft vorhersagt. Dann jedoch erklärt uns die Politik und deren Vertreter, dass sie alles im Griff haben, das Volk sollte nur bereit sein, die nun nötigen Reformen zu unterstützen beziehungsweise zu tragen. So wird dann schon alles Gut werden. Können wir diesen Beteuerungen Glauben schenken? Können wir dann wirklich hoffnungsvoll in die Zukunft schauen?
So leicht sollten wir es uns und unseren Volksvertretern jedoch nicht machen. Schauen wir mal genauer hin:
Staatshaushalt: Durch ein System, das uns (Staat) immer höher verschuldet und die Ausgaben für den Schuldzins bald den größten Einzelposten im Haushalt übernehmen könnte, werden wir Klein- Normal- und Mittelverdiener immer weiter geschröpft. Im Gegensatz dazu werden die Großverdiener immer weiter von ihrer Verantwortung gegenüber der Solidargemeinschaft (Staat) entbunden. Unsere Gesetze erlauben sogar, dass alle Gewinne ins Ausland abwandern können, Verluste jedoch einwandern dürfen. Unter anderem aus diesem Grund hat unser Staat (Volk) zu wenig Einnahmen, was die Politik dann wieder von den Klein-, Normal- und Mittelverdienern versucht zu holen. Zum anderen besorgt er sich Einnahmen aus dem Verkauf staatseigener Betriebe und Reserven. So werden, um diese mittlerweile als Dauerkrise zu bezeichnende Situation, Wasserwerke, Energieversorger, Verkehrsnetze, Post u.s.w. privatisiert. Sie sagen uns, dass durch diese Privatisierung ein Wettbewerb entsteht, der die Verbraucherpreise sinken lässt. Doch was passiert wirklich? Die Preise fallen zu Beginn zwar kurzfristig, damit die kleinen Anbieter aus dem Markt gedrängt werden, danach werden die Kleinen jedoch von den Großen günstig aufgekauft und die Preise wieder erhöht. Das Regionale bleibt auf der Strecke. In der Folge gibt es dann nur noch sehr wenige, international agierende Großunternehmen (Monopole), die uns dann mit ihren Waren erpressen können. Beispiele wie so etwas laufen kann gibt es genug (siehe Südamerika). Durch den Verkauf der rentablen Staatsbetriebe (die nichtrentablen behält der Staat) haben wir zwar einen kurzfristigen Aufschub erreicht, da die Verkaufserlöse den Haushalt entlastet haben. Doch kommen nun im Folgejahr keine Gewinne mehr aus den ehemaligen Staatsbetrieben. So verschärft sich die Situation Jahr für Jahr. Viele Gemeinden, Städte aber auch der Bundeshaushalt sind im Grunde schon pleite. Was bleibt dem Staat (Volk)? Wir müssen die Rechnung bezahlen (wie auch immer dies dann aussehen könnte).
Sozialsysteme: Wie im Staatshaushalt kommen wir auch bei den Sozialsystemen von einer Reform zur nächsten. Krank sein wird jedes Jahr teurer, Renten von Jahr zu Jahr geringer doch die Beiträge für diese reduzierten Leistungen steigen unaufhörlich. Wo kommen denn nun diese immer größer werdenden Geldströme denn hin, wenn nicht zu uns in Form von Leistungen? Obwohl wir eine Gerätemedizin haben, die in dieser Welt seines Gleichen sucht und obwohl wir eine riesige Auswahl an Medikamenten haben, muss man feststellen, dass es uns nicht besser geht. Im Gegenteil, gibt es immer mehr Menschen, die durch Alter und Krankheit in Heimen oder Krankenhäusern dahinsiechen ohne Aussicht auf Besserung. Auf der anderen Seite gibt es enorme Gewinne bei der Zulieferindustrie oder bei der Pharmaindustrie. Für diese bestehen keine schlechten Aussichten. Wird bei den Sozialsystemen oder beim Bundeshaushalt an den Zinsausgaben gespart? Ist es nicht eher so, dass bei sozialen Ausgaben, Beratungsstellen für in Not geratene" und bei der Allgemeinheit gespart wird? Nie wurde überhaupt mal darüber nachgedacht oder gesprochen an den Zinsausgaben zu sparen (Tabuthema). Wen würde es wohl treffen, wenn man aus der Not heraus zum Beispiel die Zinszahlungen halbiert um den Staats- und Sozialhaushalt zu sanieren, doch nur die, die sowieso mehr als genug haben und deshalb ihr Geld anlegen müssen. Ein großer Teil dieser Anleger wäre bestimmt bereit hier auf einen Teil seiner Zinseinnahmen freiwillig zu verzichten, wenn es gerecht Alle trifft. Doch wenige Großgeldbesitzer sträuben sich hier mit all ihr zur Verfügung stehenden Macht. Auch das Sozialsystem Familie ist krank. Immer weniger Nachwuchs lässt das deutsche Volk langsam aussterben. An was kann dies liegen?
Demokratie und Freiheit: Wie fühlt man sich, wenn man zwar alle 4-5 Jahre unsere politischen Vertreter wählen darf, diese dann aber nicht machen was das Volk will, sondern nur was ihnen ihre Macht erhält und ihren Geldbeutel füllt? Dabei macht es keinen großen Unterschied, welche der angebotenen Parteien man wählt, denn alle haben, grob gesehen, die gleiche Richtung. Jeder der zur Zeit nicht an der Macht ist, wirft dem Anderen Misswirtschaft, Korruption und Unvermögen vor. Doch wenn wir genau hinschauen können wir bei den Taten beider Seiten keinen großen Unterschied feststellen. Auch das ständige Gerede von Wachstum verschleiert die tatsächlichen Ursachen der Krise. Wo würden wir denn hinkommen, wenn wir immer weiter wachsen? Ist unsere Erde oder deren Bodenschätze denn unendlich? Können wir überhaupt erwarten, dass wir ordentlich und fachlich kompetent geführt werden? Welche Berufsgruppe führt uns denn? Politik-Studierte, Theoretiker und Juristen, aber keine Fachleute. Man könnte jedoch meinen, die teuer bezahlten wissenschaftlichen Berater helfen unseren Politikern zur fachlichen Entscheidung. Doch weit gefehlt, denn ungeachtet der wissenschaftlichen Ergebnisse hören unsere Vertreter lieber auf die Lobbyisten der Großkonzerne, damit scheinbar Arbeitsplätze geschaffen werden können. Wo aber werden hier Arbeitsplätze geschaffen, wenn doch ständig neue Maschinen uns Menschen die Arbeit abnehmen und die Firmen oft mehr Geld mit Finanztransfers als mit der Produktion von Waren verdienen? Da nun aber ein nicht unerheblicher Anteil der Bevölkerung immer weniger Einkommen hat, (Arbeitslosigkeit, Billigjobs.....) wird auch weniger konsumiert. Das macht erstens unser Land nicht mehr so interessant als Markt und zweitens werden weniger Arbeiter gebraucht, um die geringere Nachfrage zu befriedigen. So bildet sich ein Teufelskreis, aus dem es kaum ein Entrinnen gibt. Da nun durch die immer größer werdende Arbeitslosenzahl weniger Einnahmen für den Staat bleiben, kann dieser aber auch nur weniger an Sozialleistungen ausbezahlen. Soziale Spannungen sind die Folge. Wenn diese Spannungen zu groß werden, entladen sie sich in Streiks und Aufständen. Die Politik wird versuchen dagegen zu halten, indem er seine Bürger immer mehr überwacht und die Störenfriede" aussortiert. Freie Meinungsäußerung gehört dann der Vergangenheit an. Erste Auswirkungen bekommen wir schon zu spüren. Überall wird Überwachungstechnik und Video-Kameras aufgestellt. Begründung ist dann häufig Kriminalität oder Terrorismus. Doch wie viel Menschen sind bei uns in den letzten 50 Jahren an Terrorismus gestorben? Vergleiche mit anderen Todesraten möchte ich hier lieber nicht aufführen.
Ein Sprichwort sagt, dass mit den Mitteln, mit denen ein Problem geschaffen wurde, dieses nicht gelöst werden kann.
Angst kann zwar aufkommen, wenn man sich die Verschärfung vor Augen hält, die, bei Weiterführung einer solchen Politik, auf uns zukommt, doch ist sie völlig fehl am Platz. Um etwas verbessern zu können, muss man sich den derzeitigen Zustand anschauen und dann einen besseren Weg einschlagen. Doch bleibt uns, zu einem grundsätzlichen Kurswechsel, nur noch sehr wenig Zeit. Jetzt sind wir gefordert zu handeln, die Zeit des Abwartens ist vorbei. Macht eure Augen auf!
Lösungsmöglichkeit ?!
Das göttliche gibt uns jedoch kein Problem, ohne die Möglichkeit dieses Problem zu lösen.
Grundlegend kann aber gesagt werden, dass mit Reformen, wie wir sie bisher gewohnt sind, nichts zu erreichen ist.
Da uns das bisherige Parteiensystem in diese prikäre Lage gebracht hat (übrigens überall auf unserer Welt), müssen wir andere Wege beschreiten. Es ist nicht zwingend notwendig, dass wir von studierten Politikern, Wissenschaftlern oder Juristen regiert werden. Im Gegenteil, die Arbeiter und Angestellten müssen hier entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil vertreten sein, so wie jede andere Gruppe ebenfalls. Die Politik und Wissenschaft hat ihre Funktion, zum Wohl der Bevölkerung beizutragen eventuell als Fachberater. Wir sollten davon wegkommen, zu denken, dass eine Politikerin oder ein Wissenschaftler wichtiger sind als ein Müllmann oder eine Sekretärin. Alle tragen mit ihrer Kraft zur Entwicklung und Funktion der Gemeinschaft bei. Gehen wir also respektvoll miteinander um und verurteilen nicht die Schwächen der Mitmenschen.
Die Frage aller Fragen muss gestellt werden:
Wer kann uns vertreten? Aus welcher Schicht kommt dieser Vertreter? Kann er Stärke gegenüber den sicherlich auftretenden Widerständen zeigen? Wie kann man ihn vor Übergriffen schützen?
Folgende Vorstellungen könnten uns auf den Weg einer Gesundung bringen:
Es wäre als erstes vom Volk eine Verfassung zu entscheiden, die die Grundlage für ein Zusammenleben in unserem Land darstellt. Ziel dieser Verfassung sollten sein: Menschenrechte und Menschenwürde, Friede, Umweltschutz, Tierschutz und einiges mehr. Hier sollte auch hinterlegt sein, dass nur Verträge abgeschlossen werden, die nicht zum Nachteil für das Volk sein können. Also gibt die Verfassung dem Volksvertreter eine Grundstruktur, in deren Grenzen er entscheiden kann. Ein absolut loyaler Bürger gegenüber dem gesamten Volk ist einzusetzen. Da dieser aber nicht ein, in der Öffentlichkeit stehender, Mann oder Frau sein muss, können wir nicht ohne einen Vertrauensvorschuss beginnen. Offenheit und Übersicht sollten ihn oder sie auszeichnen. Der Volksvertreter bildet ein Fachgremium, das ihn über die einzelnen Ressorts berät. Ausgesucht werden diese FachberaterInnen nach Qualifikation, unterschiedlicher Meinungen und Loyalität dem Volk gegenüber. Alle VolksvertreterInnen und FachberaterInnen verdienen das Durchschnittseinkommen aller Arbeiter und Angestellten. Diverse Vorteile wie Kfz., Kleider, Wohnung u.s.w. werden gestellt (keine Luxusexzesse). Es dürfen keine weiteren Posten angenommen werden, kein Nebeneinkommen! Diese Leute arbeiten für das Volk, sowie das Volk für sie arbeitet. Es ist eine Ehre dem Volk helfen zu dürfen. Dieses Gremium verfeinert die Verfassung indem sie Grundlagen regelt und Gesetze erlässt.
Dazu gehören: Alle Verträge, die zum Nachteil für das Volk abgeschlossen wurden, werden als nichtig erklärt und neu formuliert oder gekündigt. Es gibt keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, die nur für eine Verteidigung des eigenen Landes aufgestellt wird. Eventuelle Hilfsaktionen werden dort ausgeführt, wo die Sicherheit für das eigene Personal vorhanden ist. Für diese Einsätze wird eine spezielle Truppe ausgebildet und ausgerüstet, evtl. an das THW angelehnt. Die Befehligung bleibt in deutscher Hand. Gesetze werden erlassen, dass eine Steuergerechtigkeit entsteht, die nicht erlaubt, Gewinne aus dem Land zu schaffen, ohne vorher versteuert zu werden. Alle Einkommen unterstehen der Sozialabgabepflicht (evtl. werden die Sozialabgaben jedoch durch die Besteuerung erhoben). Überlebensgrundlagen wie Wasserversorgung, Energieversorgung, öffentlicher Verkehr, Boden, Bildung und Gesundheit bleiben im Staatsbesitz (Volkseigentum) oder werden an diesen zurück übertragen, damit die Grundversorgung gesichert bleibt. Um die Natur zu schützen, wird eine Verbrauchssteuer eingeführt, die Umwelt-neutrale Produkte wenig besteuert und Umwelt-schädliche Produkte hoch besteuert. Dazu wird ein neues Amt eingesetzt (früheres Finanzamt, da dieses wesentlich verkleinert werden kann). Massentierhaltung wird verboten, da schädlich für Tier und Mensch. Artgerechte Haltung ist Grundlage für eine Genehmigung zur Viehhaltung. Auf das Geld wird eine Umlauf-Sicherungs-Gebühr erhoben, damit nicht einige sehr reiche Einzelpersonen große Teile der Geldmenge zu Spekulationszwecken aus dem Verkehr ziehen. Je besser das Geld umläuft, desto besser kann der Markt reguliert und gesteuert werden. Durch die Einführung einer Geld-Umlauf_Gebühr werden die Zinsen gegen Null sinken und so wir die asoziale Umverteilung von arm zu reich unterbrochen. Auch kann der Staat seine enorme Verschuldung dann nach und nach wieder abbauen und so wieder handlungsfähig werden. Auch weiterhin kann jeder, der sich durch besondere Ideen oder besonderen Einsatz hervorhebt, entsprechend verdienen. Nur mit Spekulation oder Geldverleih darf jedoch kein Volksvermögen umgeschichtet werden. Da bei solch gravierenden Umstellungen mit Sanktionen aus dem Ausland gerechnet werden muss, wird die heimische Nahrungsversorgung zu Beginn der Umstellungen unterstützt. Es ist üblich, dass mit dem Ausland ausgeglichene Handelsbilanzen geführt werden. Das heißt, dass in dem Maße, in dem wir ausführen, wir wieder einkaufen. Der heimische Markt hat nur eine bestimmte Menge an Waren, die er verbrauchen oder nutzen kann. Theoretisch könnte man deshalb die Warenproduktion komplett im eigenen Land regeln, vorausgesetzt die Landwirtschaft und Industrie stellt sich um. Es wird jedoch ein Warenaustausch mit anderen Ländern gewünscht. Die Waren werden aber, wie die Heimische, einer Besteuerung unterworfen, die den Umweltschutz und den sozialen Aspekt berücksichtigt. Nachdem diese Veränderungen fünf Jahre ihre Qualität bewiesen haben, kann das Volk mit Volksabstimmungen Änderungen herbeiführen. Die Verfassung sollte jedoch nicht verändert werden.
Sozialwesen: Das Gesundheitswesen wird auch grundlegend reformiert. Vorsorge erhält einen hohe Stellenwert. Naturheilverfahren und traditionelle Medizin werden gleichberechtigt. Gesunde Ernährung bildet das Grundgerüst für eine gesunde Gesellschaft. Die jeweilige Lebensführung beeinflusst die Beiträge der Krankenversicherung. Eine Grundversorgung ist für alle gleich. Häusliche Gemeinschaften und Pflege werden entsprechend honoriert. Eine Bildungsreform soll erlauben, dass unsere Kinder nach ihren Fähigkeiten und Talenten gefördert werden. Jeder erhält eine Grundausbildung in Lesen, Schreiben, Rechnen, sozialem Verhalten, gesunde Lebensführung und Sport. Danach wird nach den einzelnen Talenten in weiterführende Schulen aufgeteilt. Eltern werden in die Erziehung, in Verbindung mit der Schule, besser beteiligt. Körperlich Behinderte werden nicht weggesperrt, sondern so gut das geht in die Gemeinschaft integriert. Kinder lernen bei dem Umgang mit den Behinderten soziales Verhalten und sind weniger aggressiv. Es darf und soll in weiterführenden Schulen das Bestehende in Frage gestellt werden. Nur so werden wir unsere Zukunft besser gestalten können. Die Familie wird gestärkt, indem es ermöglicht wird, dass Frauen oder Männer, die Kinder erziehen, finanziell unterstützt werden.
Recht: Allen Bürgern müssen die gleichen rechtlichen Möglichkeiten zustehen, sowie die Gelegenheit diese auch durchzusetzen. Es darf nicht sein, dass die, die viel Geld besitzen, mehr Möglichkeiten haben, ihre Rechte durchzusetzen, als die weniger Bemittelten. Auch der Staat darf nicht Vorrang vor dem Einzelnen bekommen (unendliche Instanzen). Gewalt gegenüber seinen Mitbürgern ist das Schlimmste und wird entsprechend behandelt. Die Bürger müssen vor Gewalttätern geschützt werden. Grundsätzlich sind alle Menschen gleich zu behandeln. Bürger, die aus dem Ausland kommen, werden als Gäste behandelt und sind herzlich willkommen. Wird von den Gästen allerdings das Gastrecht missbraucht, durch Gesetzesbruch oder durch unrechte Inanspruchnahme des Sozialstaates ohne selbst etwas für die Gemeinschaft zu tun, so wird derjenige kurzfristig ausgewiesen. Asylanträge können weiterhin gestellt werden, sind aber kurzfristig zu entscheiden. Regionale Streitigkeiten werden auch regional bearbeitet (Amtsgericht) und werden wenn nötig von Bürgern aus der Region (Geschworene) bestätigt oder neu aufgerollt. Freie Meinungsäußerung ist Bestandteil der Verfassung, Gewalt jedoch gegenüber anders Denkender ist eine Straftat (auch vom Staat). Bei extremen Meinungen sollte man sich mit diesen Personen auseinandersetzen, da dies meist mit Ängsten zu tun hat. Gewaltlosigkeit ist und bleibt oberstes Gebot. Vom Staat wird, um die Bürger objektiv zu informieren, ein monatlicher Bundesanzeiger (Zeitschrift), eine bundesweite Radiosendung und ein Fernsehsender eingeführt. Darin soll über Veränderungen und deren Grund bzw. Auswirkungen berichtet werden. Hier sollen auch Bürger zu Wort kommen. Es wird jedoch eine freie Publikation entstehen, die ohne Werbung auskommt. Private Medien bleiben bestehen.
Kultur: Jedes Volk hat Wurzeln, die zu leugnen oder zu unterdrücken, Aufstände provoziert. Deshalb hat jeder das Recht, solange er das Recht der anderen nicht einschränkt, seine Kultur zu leben. Dies gilt auch für die Religion. Es ist gewollt, dass Kinder schon mit Künsten der verschiedensten Art in Verbindung kommen. Ob schreiben, malen, werken, musizieren oder sonstiges freies Entfalten, es wird frühzeitig von Staat und Schule unterstützt. Den Eigeninitiativen von Bürgern ist der Vorrang zu geben. Die Geschichtsschreibung wurde in der Vergangenheit immer vom militärisch Stärksten geschrieben und daher nicht immer korrekt wiedergegeben. Auf den weiterführenden Schulen sollen sich hier Bürger um Aufklärung bemühen und die Geschichtsbücher überarbeiten. Auch geistiges Wissen von unseren Vorfahren soll wieder neu beleuchtet und allen zugänglich gemacht werden. Der Umgang mit Kindern, Kranken oder Älteren soll nicht abhängen von Erträgen oder deren Kaufkraft beziehungsweise Konsumkraft. Kinder werden unsere Welt weiter gestalten und sollen dafür entsprechend vorbereitet werden. Jeder kann krank werden und sollte deshalb nicht andere wegen deren Leiden verurteilen. Jetzt ältere Menschen haben uns erzogen und unser Land aufgebaut, dafür steht ihnen unsere Achtung zu. Die gesammelten Erfahrungen geben diese Menschen sicherlich gerne weiter und können so zum besseren Miteinander beitragen. Die Unterbringung in Heimen und Familien muss menschenwürdig gestaltet werden. Bei Nichtbeachtung werden Vergehen gegen diese Menschenwürde als Gewalttat geahndet. Respektvoller Umgang miteinander erhält auch die Gesundheit.
Geheimdienste und Staatsgeheimnisse: Soweit es die Intimsphäre einer Person nicht verletzt, ist alles offen zu behandeln. Ob es um Einkommen und Pensionen von Volksvertretern oder deren strafrechtliche Vergangenheit betrifft, ist alles offen zu legen. Der mündige Bürger soll entscheiden, ob der für das Amt Vorgeschlagene, der richtige ist. Geheimdienste werden aufgelöst und umgewandelt in einen Informationsdienst, der die Bevölkerung über das Ausland informiert und das Ausland über die Tätigkeiten und Ziele des eigenen Landes. Öffentlichkeitsarbeit in der Welt ist von enormer Wichtigkeit.
Umwelt und Natur: Die Landwirtschaft ist auf die Zukunft so umzustellen, dass keine Chemikalien oder Gifte zur Produktion von unseren Nahrungsmitteln eingesetzt werden. Durch Forschung und das Einbeziehen von erfolgreichen Beispielen soll Deutschland in die Lage versetzt werden, sich selbst zu versorgen. Dadurch bekommen bisher ausgebeutete Länder die Möglichkeit ihre Anbauflächen für sich selbst zu nutzen. Dies wiederum entlastet die Umwelt von unnötigen Transporten und Giften. Energie sollte dort produziert werden, wo sie benötigt wird, um Leitungsverluste zu reduzieren und keine unnötige Machtanhäufung zu unterstützen. Alternative Energieerzeugung ist der Vorrang zu geben (Nachhaltigkeit). Luft, Boden und Wasserreinheit ist die Grundlage für Leben auf diesem Planeten, deshalb wird durch Forschung und das gezielte einsetzen von Verbrauchssteuern eine Entwicklung herbeigeführt, die den Zustand unserer gemeinsamen Umwelt immer weiter verbessert.
Allgemein gilt: Wie beschrieben hat der Volksvertreter sowie der Fachberater den Auftrag, das Außenverhältnis zu bearbeiten und allgemeingültige Gesetze zu erlassen (immer nur zum Wohl des Volkes).
In den Gemeinden und den Städten werden Vertreter gewählt, die die Verwaltung ordnen. Weiter haben sie die Aufgabe der Bevölkerung Vorschläge für den Straßenbau und sämtlicher Gemeindeaufgaben zu unterbreiten. Das Volk wird von den gewählten Gemeinderäten über verschiedene Möglichkeiten informiert. Mit diesen Informationen wird vom Volk abgestimmt (direkte Demokratie). Es wird eine Technik eingesetzt, die allen erlaubt an der Wahl teilzunehmen. Die Lohn- beziehungsweise Einkommensteuer der Gemeindemitglieder wird direkt an die Gemeinde abgeführt. Von hier aus wird weiter an Land und Bund verteilt. Förderung vom Land oder Bund in die Gemeinden gibt es nicht mehr. Jede Gemeinde sorgt für ihren Haushalt selbst. Ein Solidarfonds für Katastrophen oder anderes Unvorhergesehenes wird auf Landesebene eingeführt.
Schlusswort: Dies alles umzusetzen sollte ein Ziel aller Bevölkerungsteile sein. Damit kann eine friedlichere und stabilere Gemeinschaft geschaffen werden, die nicht ständig mit Krisen und Streitigkeiten ihr gesamtes Potential selbst vernichtet. Kleine und mittlere Betriebe und die es werden wollen, haben, gegenüber des jetzigen Globalisierungsdruckes, bessere Chancen. Auch soll hier nichts Statisches entstehen. Erfahrungen und die daraus geänderten Parameter sollen dieses System dynamisch im Materiellen und Geistigen voran bringen.
Im Namen einer geschundenen Umwelt, Tieren und unserer zukünftigen Generationen, sind wir verpflichtet, zu handeln. Es duldet keinen längeren Aufschub mehr, nehmen wir unsere Zukunft jetzt in die eigenen Hände. |
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Kontakt zum Autor mailto:schusterausborke@gmx.de |
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